Stellungnahme der GLP zu den Anpassungen 2022 des kantonalen Richtplans

Vernehmlassungsantwort als PDF

Parolen zu den kantonalen Abstimmungen vom 18. Juni 2023

Die Mitglieder der Grünliberalen Partei Kanton Solothurn (GLP) haben die Parolen für die kantonalen Abstimmungen vom 18. Juni 2023 per E-Voting gefasst. Die GLP empfiehlt ein Ja zur Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG) und zweimal ein Nein zu den Zwillingsinitiativen.

Vernehmlassungsantwort zur 1. Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV); 2. Totalrevision des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG); 3. Änderung des Gebührentarifs (GT)

Sehr geehrte Frau Landammann Wyss, sehr geehrter Herr Schüpbach, sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben uns mit Schreiben vom 31. Januar 2023 eingeladen, am genannten Vernehmlassungsverfahren teilzunehmen. Wir bedanken uns für die Möglichkeit zur Stellungnahme.

Parolen zu den Abstimmungen vom 18. Juni 2023

Per E-Voting haben die Mitglieder der Grünliberalen Partei Kanton Solothurn (GLP) die Parolen für die nationalen Abstimmungen vom 18. Juni 2023 gefasst. Die GLP empfiehlt 3x ein klares Ja.

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision Gebührentarif (GT)

Wir unterstützen die Vorlage wie vorgeschlagen. Einzig zu § 138 Absatz 1 Buchstabe a scheinen uns die Erläuterungen in der Botschaft und die durch das AWA am 22. März auf Nachfrage gelieferten Zusatzinformationen nicht vollständig nachvollziehbar.